Denkmalschutz und Beschlussersetzung – BGH V ZR 244/22
Am 9. Februar 2024 hatte der BGH zwei Urteile verkündet, mit denen er grundlegend zum Recht der baulichen Veränderungen nach der Reform durch das WEMoG Stellung genommen hat. Ich hatte…
BGH nimmt Stellung zur Maßstabskontinuität – V ZR 87/23
Und wieder einmal geht es um ein Thema, dass ich schon vor einigen Monaten an dieser Stelle thematisiert hatte, die sog. Maßstabskontinuität. Den alten Beitrag finden Sie hier. Zusammengefaßt aber…
BGH zur Änderung des Kostenverteilungsschlüssels – V ZR 81/23
Mit Urteil vom 22. März 2024 hat der BGH für Klarheit zu der Frage gesorgt, wie weit eigentlich die gesetzliche Öffnungsklausel des § 16 Abs. 2 WEG reicht. Zur Erinnerung:…
LG Hamburg zur Anfechtung von Abrechnungsbeschlüssen
LG Hamburg 318 S 34/23 - Hinweisbeschluss vom 12.1.2024 - n.v. Gemäß § 28 Abs. 2 WEG n.F. beschließen die Wohnungseigentümer nur noch über Zahlungspflichten zum Ausgleich einer Unter- oder…
Beschlussanfechtung und Beschlussersetzung – auf den Zeitpunkt kommt es an….
Ich habe am 30.12.2023 hier eine Entscheidung des Landgerichts Hamburg vom 20.12.2023 veröffentlicht, die Sie hier finden. Ein Teilaspekt dieser Entscheidung war eine sog. Beschlussersetzung. Was war geschehen? Am Dach…
Amtsgericht Hamburg zur Abrechnung bei nicht geeichten Zählern
Anmerkung zu AG Hamburg, Urteil vom 24.10.2023 - 9 C 328/21 Bei mir liegt gerade "druckfrisch" auf dem Tisch ein Urteil des AG Hamburg, das wir für die von uns…
Und noch ein Stück aus dem Kuriositätenkabinett
In einer Urkunde aus dem Jahre 2002, mit der eine bestehende Teilungserklärung in Teilen geändert werden soll, findet sich folgender Pasuss: "Jeder Miteigentümer der Gesamteigentümergemeinschaft ist verpflichtet, Änderungen dieser Teilungserklärung…
BGH, Urteil vom 23.06.2023 – V ZR 158/22 zu den Voraussetzungen der Anfechtung eines Negativbeschlusses
Worum geht es? Es ist Alltag in der wohnungseigentumsrechtlichen Beratung: Ein Wohnungseigentümer (m/w/d) erscheint. Er beklagt sich, dass auf der Versammlung der Wohnungseigentümer einige Tage zuvor ein Antrag, den er…
BGH V ZR 152/22 – Diskussion zu Streitwert bei Anfechtung von Abrechnungsbeschlüssen beendet
Wird ein nach Inkrafttreten des Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetzes gefasster Abrechnungsbeschluss gemäß § 28 Abs. 2 WEG mit dem Ziel angefochten, den Beschluss insgesamt für ungültig erklären zu lassen, bemisst sich der Streitwert…
Anspruch auf Abberufung des Verwalters?
Gedanken zu BGH V ZR 65/21 vom 25.2.2022 Manch einem Wohnungseigentumer mag der Verwalter ein Dorn im Auge seien. Die Gründe mögen vielfältig sein, manch Eigentümer sähe es gerne, wenn…