Denkmalschutz und Beschlussersetzung – BGH V ZR 244/22
Am 9. Februar 2024 hatte der BGH zwei Urteile verkündet, mit denen er grundlegend zum Recht der baulichen Veränderungen nach der Reform durch das WEMoG Stellung genommen hat. Ich hatte…
Kein Alleingang einzelner Wohnungseigentümer – BGH V ZR 6/23
In der Entscheidung des BGH vom 9.2.2024 hatte das Gericht wieder einmal die Möglichkeit, sich mit den Fragen des neuen Rechts auseinanderzusetzen und für ein wenig Klarheit zu sorgen. Es…
BGH nimmt Stellung zur Maßstabskontinuität – V ZR 87/23
Und wieder einmal geht es um ein Thema, dass ich schon vor einigen Monaten an dieser Stelle thematisiert hatte, die sog. Maßstabskontinuität. Den alten Beitrag finden Sie hier. Zusammengefaßt aber…
BGH zur Änderung des Kostenverteilungsschlüssels – V ZR 81/23
Mit Urteil vom 22. März 2024 hat der BGH für Klarheit zu der Frage gesorgt, wie weit eigentlich die gesetzliche Öffnungsklausel des § 16 Abs. 2 WEG reicht. Zur Erinnerung:…
Keine Nichtigkeit einer Vertreterversammlung – BGH V ZR 80/23
"Während der Corona-Pandemie gefasste Beschlüsse einer Gemeinschaft der Wohnungseigentümer sind nicht deshalb nichtig, weil die Wohnungseigentümer an der Eigentümerversammlung nur durch Erteilung einer Vollmacht an den Verwalter teilnehmen konnten." Das…
Frisch aus der Druckerpresse: BGH entscheidet grundlegende Fragen zur baulichen Veränderung
Pressemeldung des BGH zu den Urteilen vom 9.2.2024 in den Verfahren V ZR 244/22 und V ZR 33/23 liegt vor In den beiden Verfahren hatte der Bundesgerichtshof jetzt erstmals die…
Pöbeleien und Beleidigungen unter Wohnungseigentümern – welches Gericht ist zuständig
Gleichzeitig Anmerkung zu BGH vom 22.9.2023 - V ZR 254/22 Manchmal sind es die vermeintlich kleinen Dinge, welche die Gerichte und die Menschen beschäftigen. Dieser Entscheidung lag ein Rechtsstreit aus…
Die Zwei-Personen-Gemeinschaft
Anmerkungen zur Entscheidung des BGH vom 19.6.2022 (V ZR/180/21) Das Leitbild des Gesetzgebers des WEG war sie sicherlich nicht, aber es gibt sie: Die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer, die nur aus…
BGH, Urteil vom 23.06.2023 – V ZR 158/22 zu den Voraussetzungen der Anfechtung eines Negativbeschlusses
Worum geht es? Es ist Alltag in der wohnungseigentumsrechtlichen Beratung: Ein Wohnungseigentümer (m/w/d) erscheint. Er beklagt sich, dass auf der Versammlung der Wohnungseigentümer einige Tage zuvor ein Antrag, den er…
BGH Urteil vom 12.7.2023 – V ZR 90/22
a) Sieht die Gemeinschaftsordnung vor, dass ein Wohnungseigentümer zur Veräußerung seines Wohnungseigentums der Zustimmung des Verwalters bedarf, ist seit dem Inkrafttreten des Wohnungseigentumsmodernisierungs-gesetzes am 1. Dezember 2020 eine Klage auf…