Denkmalschutz und Beschlussersetzung – BGH V ZR 244/22
Am 9. Februar 2024 hatte der BGH zwei Urteile verkündet, mit denen er grundlegend zum Recht der baulichen Veränderungen nach der Reform durch das WEMoG Stellung genommen hat. Ich hatte…
BGH nimmt Stellung zur Maßstabskontinuität – V ZR 87/23
Und wieder einmal geht es um ein Thema, dass ich schon vor einigen Monaten an dieser Stelle thematisiert hatte, die sog. Maßstabskontinuität. Den alten Beitrag finden Sie hier. Zusammengefaßt aber…
BGH zur Änderung des Kostenverteilungsschlüssels – V ZR 81/23
Mit Urteil vom 22. März 2024 hat der BGH für Klarheit zu der Frage gesorgt, wie weit eigentlich die gesetzliche Öffnungsklausel des § 16 Abs. 2 WEG reicht. Zur Erinnerung:…
Keine Nichtigkeit einer Vertreterversammlung – BGH V ZR 80/23
"Während der Corona-Pandemie gefasste Beschlüsse einer Gemeinschaft der Wohnungseigentümer sind nicht deshalb nichtig, weil die Wohnungseigentümer an der Eigentümerversammlung nur durch Erteilung einer Vollmacht an den Verwalter teilnehmen konnten." Das…
Frisch aus der Druckerpresse: BGH entscheidet grundlegende Fragen zur baulichen Veränderung
Pressemeldung des BGH zu den Urteilen vom 9.2.2024 in den Verfahren V ZR 244/22 und V ZR 33/23 liegt vor In den beiden Verfahren hatte der Bundesgerichtshof jetzt erstmals die…
LG Hamburg zur Anfechtung von Abrechnungsbeschlüssen
LG Hamburg 318 S 34/23 - Hinweisbeschluss vom 12.1.2024 - n.v. Gemäß § 28 Abs. 2 WEG n.F. beschließen die Wohnungseigentümer nur noch über Zahlungspflichten zum Ausgleich einer Unter- oder…
Verwalterwahl und nur ein Angebot – kann das gut gehen?
Besprechung LG Frankfurt a.M. vom 22.8.2023 - 2-13 T 56/23 Umfangreiche Sanierungsmaßnahmen erfordern drei Vergleichsangebote - es sei denn, trotz entsprechender Bemühungen haben sich keine drei Anbieter gefunden. Diese Erkenntnis…
Beschlussanfechtung und Beschlussersetzung – auf den Zeitpunkt kommt es an….
Ich habe am 30.12.2023 hier eine Entscheidung des Landgerichts Hamburg vom 20.12.2023 veröffentlicht, die Sie hier finden. Ein Teilaspekt dieser Entscheidung war eine sog. Beschlussersetzung. Was war geschehen? Am Dach…
Der positive Negativbeschluss
Ich habe vor einigen Tagen eine Entscheidung des Landgericht Hamburg im Volltext eingestellt (Urteil vom 20.12.2023 – 318 S 73/19 – sie finden diese hier). In diesem Beitrag möchte ich…
Aktuelle Entscheidung des LG Hamburg zu “positiven Negativbeschlüssen” und zur Beschlussersetzung
LG Hamburg 318 S 73/19, Urteil vom 20.12.2023 (bisher nicht veröffentlicht) Frisch aus dem beA haben wir eine aktuelle Entscheidung des LG Hamburg zu drei interessanten Themen. Hier haben wir…