BGH: Gedenkstein in Ziergarten ist zulässig
BGH V ZR 22/24 - Urteil vom 11. Oktober 2024 Leitsatz des BGH: "Eine bauliche Veränderung (hier: Gedenkstein) gestaltet die Wohnanlage nicht grundlegend um, wenn sie mit einer in der…
Und wenn das Gericht noch so “viel Mist macht”, am Ende ist der Kläger schuld… – BGH zur Wahrung der Anfechtungsfrist
BGH V ZR 17/24, Urteil vom vom 25. Oktober 2025 In dieser Entscheidung hatte der BGH zugegebener Maßen einen recht kuriosen Sachverhalt zu entscheiden. Auf das Wesentliche heruntergebrochen hatte der…
BGH zur Unverjährbarkeit beim Erbbaurecht und die Paralellen zum WEG
BGH, Urteil vom 27. September 2024 - V ZR 21/24 Nach dem Erbbaurechtsvertrag war der Berechtigte verpflichtet, das von ihm im Rahmen des Erbbaurechts errichtete Bauwerk in einem guten baulichen…
Gesetzesänderung zu Balkonkraftwerken und virtuellen Versammlungen tritt heute am 17.10.2024 in Kraft – ein paar Anmerkungen
Gesetz ist am 16. Oktober 2024 im Bundesgesetzblatt verkündet worden Über dieses Gesetz hatte ich schon vor einigen Wochen berichtet, als es vom Bundestag verabschiedet worden war. Jetzt ist es…
Aktuell: BGH zur Verteilung von Prozesskosten auch auf anfechtende Eigentümer
Pressemeldung des BGH und Besprechung zu Urteil vom 19.7.2024 - V ZR 139/23 Worum geht es: Mit der Reform des WEG-Rechts zum 1.12.2020 sind manche bisherigen Regeln komplett über den…
Balkonkraftwerke und virtuelle Versammlung sind durch den Bundestag
Der Deutsche Bundestag hat am 4. Juli eine Gesetzesänderung beschlossen, mit der Balkonkraftwerke als privilegierte bauliche Maßnahmen vorgesehen und die virtuelle Eigentümerversammlung eingeführt werden kann. Grundlage ist der Entwurf mit…
BGH entscheidet weitere “Facetten” zum Thema Veräußerungszustimmung
Zur Entscheidung des BGH vom 22.3.2024 - V ZR 141/23 Viele Teilungserklärungen sehen vor, dass ein Eigentümer sein Sondereigentum nicht so einfach ohne weiteres verkaufen kann. Er braucht dafür eine…
Amtsgericht St.Georg – Uhrzeit für Wohnungseigentümerversammlung
AG Hamburg St.Georg vom 1.12.2023 - 980b C 31/22 Zu welcher Uhrzeit darf der Verwalter zu einer Eigentümerversammlung einladen? In einer Entscheidung aus 2022 hatte das Amtsgericht Hamburg St.Georg sich…
Denkmalschutz und Beschlussersetzung – BGH V ZR 244/22
Am 9. Februar 2024 hatte der BGH zwei Urteile verkündet, mit denen er grundlegend zum Recht der baulichen Veränderungen nach der Reform durch das WEMoG Stellung genommen hat. Ich hatte…