Der positive Negativbeschluss
Ich habe vor einigen Tagen eine Entscheidung des Landgericht Hamburg im Volltext eingestellt (Urteil vom 20.12.2023 – 318 S 73/19 – sie finden diese hier). In diesem Beitrag möchte ich…
BGH, Urteil vom 23.06.2023 – V ZR 158/22 zu den Voraussetzungen der Anfechtung eines Negativbeschlusses
Worum geht es? Es ist Alltag in der wohnungseigentumsrechtlichen Beratung: Ein Wohnungseigentümer (m/w/d) erscheint. Er beklagt sich, dass auf der Versammlung der Wohnungseigentümer einige Tage zuvor ein Antrag, den er…
Neues aus dem Süden: Erkenntnisse des AG Buxtehude zum Thema Vergleichsangebot
Das Amtsgericht Buxtehude ist nicht unbedingt bekannt dafür, Rechtsgeschichte zu schreiben. Wir haben aber ein Urteil vom 6.4.2023 erstritten (31 C 324/22), mit welchem das Amtsgericht Buxtehude scheinbar die Rechtsprechungsanpassung…
BGH Urteil vom 10.02.2023 – V ZR 246/21
Nachdem ein Beschluss wegen eines materiellen Beschlussmangels rechtskräftig für ungültig erklärt worden ist, darf ein im Kern inhaltsgleicher Zweitbeschluss nur dann gefasst werden, wenn besondere Umstände die Annahme rechtfertigen, dass…
Die “lästigen” drei Vergleichsangebote
Jeder Mensch, der in irgendeiner Rolle im Wohnungseigentum unterwegs ist, ob als Verwalter, Eigentümer oder Jurist, kennt die Problematik: Geht es um Reparaturen oder Instandsetzungen jenseits einer Bagatellgrenze, müssen Vergleichsangebote…
Zertifizierter Verwalter wird verschoben um ein Jahr – wieder einmal Gesetzgebung auf den letzten Drücker….
Am 22. September 2022 hat der Deutsche Bundestag das "Gesetz zur Durchführung des Haager Übereinkommens...." verabschiedet. Was das mit dem Wohnungseigentumsrecht zu tun hat? Nun, auf die letzten Meter hat…
Grundstückskauf durch die Wohnungseigentümergemeinschaft
Anmerkungen zur Entscheidung des BGH V ZR 75/15 Ich habe in die Entscheidungsdatenbank ein Urteil des BGH aus dem Jahre 2016 eingestellt. Die Entscheidung ist also etwas älter, inhaltlich aber…
AG Hamburg-St. Georg Urteil vom 17.12.2021
980a C 24/21 Jedenfalls dann, wenn eine Maßnahme in der Sache als Erhaltung beschlossen wird, ist sie auch an den dafür geltenden rechtlichen Maßstäben zu messen. Eine (solche) „Sanierungsmaßnahme“, die…