Zwischenruf
Zur Qualität der Rechtsprechung Der Trend in unserer Gesellschaft geht immer weiter hin zur Spezialisierung. Der Allgemeinanwalt hat auch noch seine Berechtigung, aber neben ihm/ihr bilden sich immer mehr Spezialisierungen…
Und wieder ein nichtiger Beschluss
Gedanken zu AG Hamburg-St. Georg, Urt. v. 29.04.2022 – 980b C 38/21 Ich habe heute die Entscheidung des Amtsgerichts Hamburg St-Georg neu eingestellt. Sie ist wieder einmal ein Beispiel dafür,…
Erhaltung oder bauliche Veränderung: Es kommt auf den Inhalt des Beschlusses an…
Ich habe gestern eine interessante Entscheidung des Amtsgerichts Hamburg St. Georg vom 17.12.2021 (980a C 24/21- ZMR 2022, 326) eingestellt, aus der man als Verwalter und Eigentümer eine Menge lernen…
AG Hamburg-St. Georg Urteil vom 17.12.2021
980a C 24/21 Jedenfalls dann, wenn eine Maßnahme in der Sache als Erhaltung beschlossen wird, ist sie auch an den dafür geltenden rechtlichen Maßstäben zu messen. Eine (solche) „Sanierungsmaßnahme“, die…
Der Absenkungsbeschluss
Mit dem WEMoG ist im WEG in § 23 Abs. 3 S. 3 WEG die Möglichkeit eines sog. Absenkungsbeschlusses eingeführt worde. Unter einem Absenkungsbeschluss versteht man einen Beschluss, mit dem…
AG Hamburg-St. Georg Urteil vom 29.4.2022
980b C 41/21 Der Anfechtende hat auf die Einhaltung des Grundsatzes der Nichtöffentlichkeit stillschweigend verzichtet, wenn er zu Beginn der Versammlung bzw. der Abstimmung über den später angegriffenen Beschluss die…
Kein Beschluss (mehr) über Jahresabrechnungen
Es hat sich eigentlich herumgesprochen. Seit Inkrafttreten des WEMoG wird nicht mehr über "Jahresabrechnungen" beschlossen. Es wird vielmehr auf Grundlage einer Jahresabrechnung über die "Einforderung von Nachschüssen bzw. die Anpassung…
AG Hamburg-Blankenese Urteil vom 20.4.2022
539 C 28/21 Die beschlossene „Auflage, die Konstruktion auf die urspr. Größe der Terrasse zu reduzieren“, ist bereits deshalb unbestimmt, weil „die urspr. Größe der Terrasse“ nicht konkret genug angegeben…