Bundesarbeitsgericht zur Vertretungsmacht des Verwalters
BAG vom 6.3.2025 - 2 AZR 115/24 Da musste auch ich zweimal hinsehen, als ich diese Entscheidung das erste Mal sah: Das Bundesarbeitsgericht hat sich sehr umfassend mit der Vertretungsmacht…
Und wenn das Gericht noch so “viel Mist macht”, am Ende ist der Kläger schuld… – BGH zur Wahrung der Anfechtungsfrist
BGH V ZR 17/24, Urteil vom vom 25. Oktober 2025 In dieser Entscheidung hatte der BGH zugegebener Maßen einen recht kuriosen Sachverhalt zu entscheiden. Auf das Wesentliche heruntergebrochen hatte der…
BGH entscheidet weitere “Facetten” zum Thema Veräußerungszustimmung
Zur Entscheidung des BGH vom 22.3.2024 - V ZR 141/23 Viele Teilungserklärungen sehen vor, dass ein Eigentümer sein Sondereigentum nicht so einfach ohne weiteres verkaufen kann. Er braucht dafür eine…
BGH nimmt Stellung zur Maßstabskontinuität – V ZR 87/23
Und wieder einmal geht es um ein Thema, dass ich schon vor einigen Monaten an dieser Stelle thematisiert hatte, die sog. Maßstabskontinuität. Den alten Beitrag finden Sie hier. Zusammengefaßt aber…
Keine Nichtigkeit einer Vertreterversammlung – BGH V ZR 80/23
"Während der Corona-Pandemie gefasste Beschlüsse einer Gemeinschaft der Wohnungseigentümer sind nicht deshalb nichtig, weil die Wohnungseigentümer an der Eigentümerversammlung nur durch Erteilung einer Vollmacht an den Verwalter teilnehmen konnten." Das…
Beschlussanfechtung und Beschlussersetzung – auf den Zeitpunkt kommt es an….
Ich habe am 30.12.2023 hier eine Entscheidung des Landgerichts Hamburg vom 20.12.2023 veröffentlicht, die Sie hier finden. Ein Teilaspekt dieser Entscheidung war eine sog. Beschlussersetzung. Was war geschehen? Am Dach…